da wir auch bisher schon über Politik diskutiert haben, werden wir in den nächsten Monaten noch einige Gelegenheit haben, das weiter zu tun. Es stehen ja einige Wahlen an in Deutschland.
- Die Landtagswahl in Hessen ist schon erledigt
- Europawahl am 4. bis 7. Juni 2009
- Landtagswahlen im Saarland, Sachsen und Thürringen am 30. August
- Bundestagswahl und Landtagswahl in Brandenburg am 27. September
- Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Thüringen und Teilkommunalwahlen in Sachsen und Sachsen-Anhalt am 7. Juni 2009
- Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August
Also schon ein ganz ordentliches Programm. Aber eins kommt noch vorher, und zwar die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai, also in etwas mehr als 2 Wochen.
Hier mal ein paar Einzelheiten zur Bundespräsidentenwahl 2009:
1.) Wer wählt? Es wählt die Bundesversammlung. Sie besteht insgesamt aus 1224 Mitgliedern. Davon sind 612 die Mitglieder des Bundestags und 612, die von den Landtagen gewählt wurden. Die Bundesversammlung tritt nur einmal alle 5 Jahre zusammen und hat den einzigen Zweck, den Bundespräsidenten zu wählen.
Die Zusammensetzung sieht wie folgt aus:
CDU/CSU: 497 Mitglieder
SPD: 418 Mitglieder
FDP: 107 Mitglieder
Grüne: 95 Mitglieder
Linke: 90 Mitglieder
Freie Wähler (Bayern): 10 Mitglieder
NPD: 3 Mitglieder
DVU: 1 Mitglied
AFV: 1 Mitglied
SSW (Schleswig-Holstein): 1 Mitglied
Und die Kandidaten sind folgende:
Horst Köhler (CDU/CSU, amtierender Präsident, auch von der FDP unterstützt)
Gesine Schwan (SPD)
Peter Sodann (Linke)
Horst Rennicke (NPD/DVU)
Zum Wahlverfahren: Jedes Mitglied der Bundesversammlung hat eine Stimme. Im ersten und zweiten Wahlgang ist die Absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich, im 3. hat gewonnen, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt hat, auch wenn er nicht die absolute Mehrheit hat. Einzige Ausnahme, die einen 4. Wahlgang erforderlich machen würde, wäre ein Patt im 3. Wahlgang. Das ist bisher noch nie passiert, aber 1969 war es nahe dran. Damals wurde Gustav Heinemann mit 512 zu 506 Stimmen im 3. Wahlgang gewählt.
Nach meiner Einschätzung wird Horst Köhler wohl eine zweite Amtszeit kriegen. Ich denke, er macht sein Amt ja auch nicht schlecht und große Kritik an ihm gibt's nicht. Die SPD stellt ja nur deshalb eine eigene Kandidatin auf, weil die Bundestagwahlen bevorstehen und sie sich profilieren will.
So, das war dann mal der Anfang zum "Superwahljahr"; ich denke, wir werden hier noch öfters zu diskutieren haben.
Alles Gute
Max
