Short News - Das Wichtigste Vom Tag

[MaxM]

Servus zusammen,

alle Polizisten sind selbstverständlich nicht brutale Schläger und rechtsextreme Abzocker. Es gibt genug gute Polizisten. Der Fisch stinkt vom Kopf her und der heißt de Maizière. Im Zusammenhang mit dem Amokläufer von München hat die Polizei recht besonnen und ruhig gehandelt. Leider tut sie das nicht immer. Und wenn der jeweilige Leiter des örtlichen Polizeipräsidiums die falschen Anweisungen gibt und wenn auch mal falsche Leute im Polizeidienst sind, die erstens rechts sind und zweitens gerne zuschlagen, dann ist das natürlich ein Grund dafür, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei schwindet.

Art. 20 Grundgesetz (nicht §, die gibts im GG nicht) lautet wie folgt:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dass das "erst" bei Art. 20 kommt, hat historische Gründe. Nachdem die Menschenrechte in der NS-Zeit so extrem mit Füßen getreten wurden wie nie zuvor und nie nachher in der Geschichte, haben sich die Macher des Grundgesetzes (der Parlamentarische Rat) überlegt, dass sie die Menschenrechte an den Anfang des Grundgesetzes setzen. Was auch gut so ist. Nur wird mit anderern Gesetzen doch immer wieder einiges an den Grundrechten umgangen. Und leider nimmt das BVerfG Beschwerden gegen solche Gesetze dann nicht immer zur Entscheidung an.

"Hier spricht die Polizei, Räumen Sie bitte den Platz" sehe ich nicht als Körperverletzung an, auch wenn der Lautsprecher laut ist. Nur kann die Polizei nicht immer erwarten, dass dem auch gleich Folge geleistet wird. Ein mündiger Bürger wird sich überlegen, ob eine solche Anordnung auch gerechtfertigt ist. Was ich aber dagegen als Körperverletzung ansehe, ist das Vorgehen der Polizei mit Schlagstöcken und Tränengas, wenn dem nicht sofort nachgekommen wird. Und das Verbringen von Leuten in irgendwelche Räume, wo sie dann stundenlang festgehalten werden, nichts zu essen und zu trinken kriegen und nicht mal aufs Klo gehen dürfen, das geht dann schon in Richtung Freiheitsberaubung.

Dass die Polizei nicht immer alles richtig macht, ist übrigens auch nichts Neues. So war zum Beispiel 1967 der Schah von Persien in der Bundesrepublik Deutschland zu Besuch. Bei Demonstrationen gegen den Schah gingen vom Schah gedungene Schläger auf die Demonstranten mit Holzlatten los - und die Polizei unternahm gar nichts, sondern richtete Wasserwerfer auf die Demonstranten! Kanzler war damals übrigens Kurt Georg Kiesinger, der ein ehemaliges Mitglied der NSDAP war und der in der Propagandaabteilung des Reichsaußenministeriums unter Ribbentrop tätig gewesen war.

Die Presse stand übrigens weitgehend hinter dem Schah. Ich kenne selber noch die Illustriertenartikel, wo es über Jahre nicht um die Schandtaten im Iran ging (Ministerpräsident Mossadegh, der die Ölindustrie in Persien hatte verstaatlichen lassen, war 1952 mit Hilfe der Briten und Amerikaner gestürzt worden; sie sorgten auch dafür, dass das autoritäre Shah-Regime wieder eingesetzt wurde, und Oppositionelle wurden dann immer wieder nieder gemacht), sondern wie schön die Frauen vom Schah waren (zuerst Farah Diba, dann Soraya) und was sie für ein schönes Paar seien. Jedenfalls ist das ein Zeichen, dass schon immer nicht wirklich auf die demokratischsten Richtungen gesetzt wurde, sondern darauf, was dem Staat nützt. Und genützt hat dem Staat, wenn man billig ans Öl kam. Und die Presse zog da oft nicht.

Und wenn ein Journalist oder eine Publikation nicht mitzog, dann konnte es durchaus passieren, dass es großen Ärger gab. Man denke mal an Rudolf Augstein und den Spiegel, als die sich gegen Strauß stellten. Der konstruerte daraus ein Hochverratsszenario, aber am Ende war er es, der als Verteidigungsminister zurück treten musste. Jedenfalls sind wir nun wieder an dem Punkt mit dem Vorgehen gegen kritische Medien. Wobei auch hier die Polizei eher der willige Vollziehungsgehilfe ist als der Auslöser. Damals war es Strauß und die Politiker, die mit ihm willig mitgezogen haben, einschließlich des sonst von mir durchaus geschätzten Kanzlers Adenauer, der aufgrund seines hohen Alters von damals 85 Jahren vielleicht nicht mehr so genau verstand, worum es ging. Heute ist das Problem - und auch da kommen wir zum Anfang zurück - am ehesten der für die Polizei zuständige Bundesinnenminister de Maizière, den ich überhaupt nicht kann, so ein altväterlicher und honoratiorisch auftretender, elitär wirkender Mensch, der mir aus der Zeit gefallen zu sein scheint.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Guten Abend, Max und die anderen:


Nun, die Polizei kann auch sehr ruhig und rational handeln. Aber leider prägen halt die Polizisten das Bild von der Polizei, die überreagieren und gerne mal den Schlagstock schwingen bzw. den Daumen auf dem Pfefferspray-Knopf haben. Und daher verstehe ich Mitglieder wie NeuHamburger, die die Polizisten "über den Kamm scheren". Oftmals liegt es schon an den "Anweisungen von oben", wie Polizisten sich verhalten bzw. an Missverständnisse in der Kommunikation. Denn wer weiß, ob die Polizeipräsidenten der Landkreise immer die Anweisung geben, schon nach wenigen Minuten "Sitzblockade" die Wasserwerfer zu betätigen oder ggf. erst nach einer Stunde.
Ja, der Artikel 20 des Grundgesetzes, den hätte ich mir merken sollen, um ernsthaft darüber zu diskutieren, auf welchen rechtlichen Grundlagen die "Versammlungsfreiheit" beruht. Denn grundsätzlich gibt es das Recht der Versammlung und sei es nur, um Pokemons zu fangen. Aber oft werden zu viele "bürokratische Hürden" in den Weg gelegt. Angeblich soll das verhindern, dass die Bürger zu "unverschämt" werden und sogar die bestehenden Landesregierungen bzw. die Bundesregierung "entmachten".
Aber zum Glück werden unsere Menschenrechte geachtet, wenn auch nicht immer.
Gut, mit einem mag NeuHamburger recht haben, nämlich mit der Körperverletzung durch Polizisten. Die Polizisten können immer behaupten, sie seien selbst durch Demonstranten angegriffen bzw. durch Sit-Ins provoziert worden. Und fast immer ist es so, dass die Polizisten recht bekommen.

Ich sage auch nichts, dass es nichts Neues mit der "Polizeiwillkür" ist, aber insgeamt reagiert die Polizei jetzt besonnener, auch wenn wichtige Staatsgäste zu Besuch sind. Da wird nicht gleich "draufgehauen", wenn lautstark Präsidenten oder Minister ausgepfiffen oder ausgebuht werden.
Und auch die Presse wird nicht mehr so stark zensiert wie früher, auch wenn sich die Meldungen doch arg ähneln. Insbesondere die "Leitmeldungen" wie zum Beispiel der "Brexit" und welche Folgen es hätte, wenn Großbritannien aus der EU austrete.



Gute Nacht!

[NeuHamburger]

Eigentlich ist es eher die GEZ, die gegen kritische Medien am Ende vorgeht. Und trotz ihres teils rüden Vorgehens, ist sie keine "Polizeibehörde" und auch kein "Geheimdienst". Sie ist lediglich die gemeinsame "Finanzaufsicht" von ARD und ZDF. Gut, wenn man sie mit der "Guardia Financia" aus Italien vergleich möchte, dann ist sie schon so was wie eine "Polizeibehörde".
Und wie gesagt: Wozu gibt es denn Internetradio bzw. die Möglichkeit "Stealth-Frequenzen" einzustellen, die nicht von den hunderten Funkmasten der ARD erfasst werden, die dafür sorgen, dass nur "ARD-Propaganda", wie du so schön sagen würdest, NeuHamburger, gesendet wird.
Und wenn du behauptest, dass gegen die Linken schlimmer als gegen die Rechten umgegangen wird; hast du da irgendwelche Quellen? Gut, in den "Leitmedien" sieht man wohl eher, dass man den Zorn gegen Linke nur gegen die "ZU Linken" richtet. Also musst du mir bitte eine Quelle nennen, in der auch von Merkel und Co. gegen gemäßigt Linke vorgegangen wird.
Dass es Polizisten gibt, die auch in Deutschland rein aus "Generalverdacht" Leute festnehmen, das ist mir auch bekannt. Rassismus in der Polizei ist ein Thema, was lange sogar bis in die größten Medien wie Spiegel, FAZ, Stern, Focus, Süddeutsche, Bild, WAZ oder die Welt vorgedrungen ist. Ganz zu schweigen von ARD und/oder ZDF.
Nur heute, da muss ich dir recht geben, wollen diese Medien gar nichts mehr davon wissen und man muss in "Underground-Blogs" danach suchen, um "Beweise" zu finden, dass viele Polizisten ihren Dienst zu ernst nehmen. Aber das sind nicht alle. Du scheinst doch arg zu pauschalisieren. Für dich sind alle Polizisten/-innen "Brutale Schläger" und "Abzocker". Es gibt genug Berichte über Polizeibeamte, die so was wie "Hilfsbereitschaft" zeigen. Und das auch bei Bürgern, die sich über TTIP oder das "internationale Bankensystem" aufregen. Aber sie provozieren keine Polizisten, sondern sagen nur, was ihnen stinkt. Und wurde da schon jemand von Polizisten verprügelt? Am ehesten noch, wenn man sie anspuckt oder ihnen den Mittelfinger zeigt. Aber wer über TTIP motzt, beleidigt kaum bzw. selten irgendwelche Polizeikräfte. Da solltest du mal abwägen und nicht die Polizei unter "Generalverdacht" stellen.
Und selbst, wenn man sich auf §20 des Grundgesetzes bezieht, was übrigens die tatsächliche Verfassung von Deutschland ist, das natürlich "sachlich"; wird nicht gleich einen Schlagstock auf sich "niederregnen" sehen. Du vielleicht schon.
Was war aber vorher geschehen, bevor man die Frauen mit Kabelbinder gefesselt hat. Vielleicht mögen sie die Polizisten angespuckt haben oder ihnen den Mittelfinger gezeigt haben. Warst du da etwa selbst dabei? Oder hast du es nur über "Umwege" erfahren, NeuHamburger? Und nur weil einige Vollstreckungsbeamte überreagiert haben, heißt das noch lange nicht, dass 100% davon überreagieren.
Und selbst wenn, neuerdings ist es jetzt ein wenig einfacher dem Bürger gemacht worden, zu beweisen, dass man bei der Ingewahrsamnahme zu hart behandelt wurde. Ins Gefängnis kommt man bei dieser Beweisführung nur dann, wenn man beim Kreuzverhör beleidigend und aggressiv wird. Allerdings muss ich auch sagen, dass viele Verfahren zu Gunsten der Polizei, aber auch zu Gunsten des Beklagten eingestellt werden. Oder gibt es Urteile im Netz, die das Gegenteil beweisen? Gut, wobei es umstritten ist, ob ein lauter Ruf aus einem Polizeilautsprecher wie "HIER SPRICHT DIE POLIZEI, RÄUMEN SIE BITTE DEN PLATZ!!!" als "Körperverletzung" gilt.
Nun, man kann sich auch seine Arbeit nicht selbst aussuchen. Gerade, wer lange arbeitssuchend gewesen ist und sich Hilfe bei der Agentur für Arbeit suchen musste, der bekommt vielleicht einen Job, bei dem die Existenz des Daseins am Arbeitsplatz am "seidenen Faden" hängt. Und das heißt, EINMAL "höhere Gewalt" wie ein Streik lässt man durchgehen. Und man schläft bei so einem Job nicht gleich so friedlich ein, als dass man noch früher und natürlich vollkommen ausgeschlafen, los fahren kann um seinen Arbeitsplatz zu erreichen.



Ach ja, um mal thematisch weiter zu kommen. Kenny Baker, der den R2D2 in Star Wars , sogar auch noch im gerade abgedrehten "Star Wars Rogue" verkörpert hat, ist im Alter von 81 Jahren verstorben.

Was sind gemäßigte Linke?
Leute die Hartz 4 gut finden und in der SPD sind? Das sind gar keine Linken.
Wenn ich mein Aussehen etwas verändere und mit Polizisten ins Gespräch komme tun dir mir auch nichts aber das liegt dann daran das sie mich nicht als Linken erkennen

Hast du schonmal mitbekommen das die Polizei mit Knüppeln und Wasserwerfern gegen rechte Randalierer vorgegangen ist?
Nein. Ein gutes Beispiel ist der Einsatz in Heidenau. Die Polizei war extrem passiv obwohl Leute Böller, Steine und Anderes auf das Flüchtlingsheim geworfen hat und Gegendemonstranten mit Holzlatten, Messern und Schlagringen angegriffen hat.
Man stelle sich ein solches Szenario am ersten Mai vor, die halbe Demo läge im Anschluss im Krankenhaus.
Blockaden werden in der Regel innerhalb von 5 Minuten angegangen, es gibt 3 Durchsagen im Abstand von 2 minuten und dann wird im Regelfall einmal Pfefferspray auf die Blockade gesprüht und die Leute werden mit Gewalt entfernt

Es geht auch nicht um zu ernst nehmen.
Die Institution Polizei ist als solche ein Problem weil sie mit ihrer Ausrichtung ( siehe Interviews mit Rainer Wendt) Rechte anzieht und ihre Belegschaft zu großen Teilen aus Rechten besteht.
Diese Institution sagt offen das die Hautfarbe als Verdachtskriterium reicht.
Die Polizei steht für striktes Recht und strikte Ordnung und eine straffe Hirarchie, es gibt Leute die das gut finden, viele sogar aber eine solche Institution lockt im Regelfall keine liberalen oder Linken an. Hier in Hamburg ist die Polizei übrigens fast ausschließlich weiß und nicht-migrantisch, auch das ist ein klares Zeichen
Es geht nicht darum das jeder einzelne Polizist ein Fascho und ein Schläger ist sondern um die Institution als solche. Es zündet auch nicht jeder der die AfD wählt ein Flüchtlingsheim an, es ist nichtmal jeder von denen ein Rechter aber wer sich bewusst für etwas entscheidet der muss auch damit leben das man ihn dafür verantwortlich macht.
Wenn ich zur Polizei gehe und die offizielle Linie der Polizei ist das Schwarze krimineller sind als Weiße dann muss ich mir auch den Vorwurf gefallen lassen eine solche Institution zu unterstüzten
Die "Selbstreinigungsprozesse" innerhalb der Polizei scheinen auf jeden Fall nicht besonders ausgeprägt zu sein bzw unterdrückt zu werden.
Gruppen wie Diese (siehe Link) haben offenbar große Probleme mit Ausgrenzung innerhalb der Behörde.
http://www.kritische-polizisten.de/

Zum Thema Beweisführung:
nur 2% der Verfahren gegen Polizisten werden überhaupt verhandelt.
Und wenn verhandelt wird dann sieht es für den Kläger meist schlecht aus
Mal ein Beispiel:
https://www.youtube.com/watch?v=n5xxeLhyWHU

https://www.youtube.com/watch?v=wY4bEWXoQ6E

https://www.youtube.com/watch?v=h4mPy3XAPmA
Das erste Urteil war eine Bewehrungsstrafe gegen den Autofahrer.
'Später kam heraus das die Polizei Beweismaterial gefälscht hatte weil die orginalen Aufnahmen gefunden wurden

[Wetterbadener]

Guten Abend, NeuHamburger.

"Gemäßigte" Linke sind Linke, die in der "Linkspartei" sind, aber Deutschland als Staat dennoch akzeptieren. Natürlich auch keine Polizeiliche Willkür versteht sich. Oder halt "Alt-SPDler", als die SPD noch links war. Sprich, eine SPD, wie unter Oskar Lafontaines Zeiten.
Und wer als Linker "friedlich" demonstriert und Polizisten nicht unnötig provoziert. (Ja, es gibt auch genug Rechte, die Polizisten provozieren), hat nichts vor der "Ordnungsmacht" zu befürchten.

Gut, man wird vorgewarnt, eine Blockade aufzulösen. Und ich kann die Polizisten auch verstehen, die sich gegen besonders aggressive Demonstranten wehren. Die Polizei ist aber nicht immer gleich. Und Berichte über das Verhalten der "Staatsmacht" bei Demonstrationen ist etwas anderes als selbst bei einer Demonstration einschließlich die Ordnung bewahrende Polizei anwesend zu sein. Oder warst du mal öfters auf einer Demo, NeuHamburger? Und am 1. Mai treten sowohl "friedliche" linke Demonstranten als auch die "Chaoten" auf, die mit Schuld daran sind, dass "friedliche" Leute wie ihr schneller den "Alu-Stock" spüren als gedacht und geglaubt.

Bei dir wirkt aber der zweite Satz deines dritten Abschnitts so, dass die Polizei generell aus Rechten bestünde. Und hier hast du wieder eine fremde Quelle verwendet, auch wenn sie durchaus glaubhaft erscheinen mag. Sicher gibt es viele "kleine Faschisten" in der Polizei, aber deswegen sollte man auch nichts verallgemeinern, auch wenn das seelisch und gedanklich viel bequemer ist. Es gibt sicher auch "linke" Polizisten, die sogar ausländische Straftäter eher laufen lassen als Deutsche. Ja, auch da gibt es Berichte.
Ich habe später ja auch gesagt, dass Verfahren gegen Polizisten aufgrund von Körperverletzung im Amt sehr schwer durchzusetzen sind. Aber wenn 2% der Verfahren zu Gunsten der Kläger ausgehen, ist das doch schon was. Auch, wenn es nur ein "Tropfen auf dem heißen Stein" ist.
Sagen wir mal, die Arbeit liegt irgendwo dazwischen. Ich möchte hier nicht den gesamten Apparat der Polizei verteidigen, aber ich möchte auch sagen, dass die Mehrheit der Polizisten durchaus vernünftig handelt.


Also wie gesagt, ohne konkret objektive Beweise ist deine Behauptung über die Polizei eher als "pauschalisierend" denn "vollkommen realistisch" zu sehen. Oder hast du sogar mal erlebt, dass jemand bei einer Verkehrskontrolle zusammengeschlagen wurde, außer indirekt in dem einen Video auf Youtube?
Bei einer Hausstürmung oder einer Demo stelle ich mir am ehesten noch schlagende Polizisten vor, aber bei einer Verkehrskontrolle kommt es nur dann vor, wenn der Kontrollierte handgreiflich wird. Und ich würde mich auch auf "Underground-News-Portale" berufen, wenn es denn ginge. Also News-Blogs bzw. Podcats fernab von RTL, ARD, ZDF, FAZ, Bild, Spiegel, SZ, WAZ, Welt, Wikipedia oder Google News.
Kann sein, dass diese Medien für dich die Polizei zu gutdarstellen, aber bestimmt finden wir noch einigermaßen "seriöse" Medien, die zeigen, dass Polizisten oftmals sich zu sehr auf ihren Status als "Gewaltmonopolisten" berufen. So halt wie dein Youtube-Video.


Gute Nacht!

[NeuHamburger]

Guten Abend, NeuHamburger.

"Gemäßigte" Linke sind Linke, die in der "Linkspartei" sind, aber Deutschland als Staat dennoch akzeptieren. Natürlich auch keine Polizeiliche Willkür versteht sich. Oder halt "Alt-SPDler", als die SPD noch links war. Sprich, eine SPD, wie unter Oskar Lafontaines Zeiten.
Und wer als Linker "friedlich" demonstriert und Polizisten nicht unnötig provoziert. (Ja, es gibt auch genug Rechte, die Polizisten provozieren), hat nichts vor der "Ordnungsmacht" zu befürchten.

Gut, man wird vorgewarnt, eine Blockade aufzulösen. Und ich kann die Polizisten auch verstehen, die sich gegen besonders aggressive Demonstranten wehren. Die Polizei ist aber nicht immer gleich. Und Berichte über das Verhalten der "Staatsmacht" bei Demonstrationen ist etwas anderes als selbst bei einer Demonstration einschließlich die Ordnung bewahrende Polizei anwesend zu sein. Oder warst du mal öfters auf einer Demo, NeuHamburger? Und am 1. Mai treten sowohl "friedliche" linke Demonstranten als auch die "Chaoten" auf, die mit Schuld daran sind, dass "friedliche" Leute wie ihr schneller den "Alu-Stock" spüren als gedacht und geglaubt.

Bei dir wirkt aber der zweite Satz deines dritten Abschnitts so, dass die Polizei generell aus Rechten bestünde. Und hier hast du wieder eine fremde Quelle verwendet, auch wenn sie durchaus glaubhaft erscheinen mag. Sicher gibt es viele "kleine Faschisten" in der Polizei, aber deswegen sollte man auch nichts verallgemeinern, auch wenn das seelisch und gedanklich viel bequemer ist. Es gibt sicher auch "linke" Polizisten, die sogar ausländische Straftäter eher laufen lassen als Deutsche. Ja, auch da gibt es Berichte.
Ich habe später ja auch gesagt, dass Verfahren gegen Polizisten aufgrund von Körperverletzung im Amt sehr schwer durchzusetzen sind. Aber wenn 2% der Verfahren zu Gunsten der Kläger ausgehen, ist das doch schon was. Auch, wenn es nur ein "Tropfen auf dem heißen Stein" ist.
Sagen wir mal, die Arbeit liegt irgendwo dazwischen. Ich möchte hier nicht den gesamten Apparat der Polizei verteidigen, aber ich möchte auch sagen, dass die Mehrheit der Polizisten durchaus vernünftig handelt.


Also wie gesagt, ohne konkret objektive Beweise ist deine Behauptung über die Polizei eher als "pauschalisierend" denn "vollkommen realistisch" zu sehen. Oder hast du sogar mal erlebt, dass jemand bei einer Verkehrskontrolle zusammengeschlagen wurde, außer indirekt in dem einen Video auf Youtube?
Bei einer Hausstürmung oder einer Demo stelle ich mir am ehesten noch schlagende Polizisten vor, aber bei einer Verkehrskontrolle kommt es nur dann vor, wenn der Kontrollierte handgreiflich wird. Und ich würde mich auch auf "Underground-News-Portale" berufen, wenn es denn ginge. Also News-Blogs bzw. Podcats fernab von RTL, ARD, ZDF, FAZ, Bild, Spiegel, SZ, WAZ, Welt, Wikipedia oder Google News.
Kann sein, dass diese Medien für dich die Polizei zu gutdarstellen, aber bestimmt finden wir noch einigermaßen "seriöse" Medien, die zeigen, dass Polizisten oftmals sich zu sehr auf ihren Status als "Gewaltmonopolisten" berufen. So halt wie dein Youtube-Video.


Gute Nacht!

Bereits diese Linken sind aber bereits als "linksextrem" eingestuft.
Dummerweise gehen diese Linken auch demonstrieren und sind damit wie alle Anderen der Gefahr durch die Polizei ausgesetzt

Das stimmt einfach nicht. Ich habe schon oft gesehen wie friedliche Demonstranten von der Polizei ohne Vorwarnung angegriffen wurden.
Ist mir auch schon selbst passiert, ich wurde damals von hinten von einem Polizisten niedergeschlagen und dann von mehreren auf dem Boden liegend zusammengetreten
Ich kann mich nicht mehr genau daran erinnern weil ich ne Weile bewusstlos war aber das ist was die Sanitäter mir erzählt haben die mich von der Straße gezogen haben.
Ich weiß gar nicht wie viele Fälle von solchen Angriffen auf Linke durch die Polizei ich schon erlebt habe, mit einem Dutzend komme ich da nicht aus.
Es hat schon seinen Grund warum die meisten Linken die bei Aktionen sind mehr Angst vor der Polizei als vor Nazis haben
Ich bin auch nicht bereit die Schuld für Übergriffe der Polizei in den Reihen der Demonstranten zu suchen.
Schuld ist immer noch der der zuschlägt. Das Steine geflogen sind macht nicht jeden Teilnehmer der Demonstration zu Freiwild unabhängig davon ob er überhaupt etwas getan hat.
Dazu ist meine Erfahrung eine Andere. Es schützt eine Demo eher wenn sie ein gewisses Maß an Militanz hat als wenn sie zu harmlos wirkt.
Ein gutes Beispiel dazu ist die Demo gegen den Aufmarsch der AfD in Hamburg.
Die AfD begann ihre Kundgebung regulär und die Gegendemonstranten waren auf der anderen Straßenseite.
Im Laufe der Zeit wurden es so viele das die AfD von mehreren Tausend Personen mit ca 20 m Abstand praktisch umstellt war.
Als die AfD dann weiter in die Innenstadt wollte sind die Leute aber einfach stehen geblieben und haben den Kessel nicht aufgelöst
Die Polizei die in mehreren Ketten zwischen Rechts und Links stand begann mit den üblichen Dingen um zu drohen, Helme auf, Hand an die Deinstwaffe, Knüppel ziehen und ein bisschen damit rumhantieren (natürlich alle mit dem Gesicht zu uns weil von uns ja ausschließlich die Gefahr ausgeht)
(das ist übrigens ein klares Zeichen dafür wie die Polizei als Institution die Welt so sieht)
Im 5 Minuten Abstand kamen die Durchsagen und direkt nach der 3 Durchsage kam eine Pferdstaffel von hinten in die Demonstranten geritten und fing an den Leuten mit dem knüppel auf die Köpfe zu schlagen. Dann allerdings drängten sich bestimmt 500 Autonome nach vorne, vermummt aber ohne etwas zu tun außer die Arme zum Schutz über den Kopf zu halten und augenscheinlich bereit für eine Straßenschlacht, die Polizei zog sich darauf erstmal ein paar Meter zurück.
Danach kam kein Angriff mehr durch die Polizei und die AfD war gezwungen im Anschluss an die Kundgebung friedlich in die Ubahn zu verschwinden.

Ich spreche nicht von irgendwelchen Berichten die ich gehört habe.
Berichte von Konfliktparteien sind immer Propaganda, egal ob es der Polizeibericht oder der Rückbericht der Antifa ist
Ich habe mit 13 angefangen, ein Kumpel von mir war Kommunist durch seinen Vater und von da an habe ich angefangen mich zu fragen welche Welt ich will
Seit dem habe ich viele Demos, Infotische und Aktionen mitgemacht, bin auch gereist um unsere Gruppe zu unterstützen wenn woanders Hilfe gebraucht war.
Ich spreche aus der Erfahrung und nicht aus dem Bericht, und meine Erlebnisse sind nicht das Produkt von Vorurteilen, die habe ich wirklich gesehen und mir nicht eingebildet

Offensichtlich scheinst du meine Kritik nicht zu verstehen.
Ich habe das Gefühl du argumentierst gegen Sachen an die ich nie gesagt habe.
Es geht nicht um das Thema einer zu gewalttätigen Polizei im allgemeinen sondern darum das sie mit besonderer Härte gegen bestimmte Gruppen vorgeht
Die Entscheidung ob und welches Mittel gewählt wird sollte aber davon abhängen was die Personen tun und nicht davon was sie glauben, wie sie aussehen oder woher sie kommen
Gegen normale Bürger geht die Polizei im Regelfall nicht gewalttätig vor aber sehr wohl gegen Linke und Migranten
Das ist allerdings ein grundsätzliches Problem wenn es ums "Recht(s)" geht
http://taz.de/!5309746/
Das darf in einem demokratischen Staat nicht sein und zeigt eben die Einstellung der auf höherer Ebene beteiligten
Auch der Typ auf dem Video hat einen Migrationshintergrund, einem bio-Deutschen im Anzug wäre das nicht passiert

Die Polizei besteht zum größten Teil aus Rechten aber was noch viel problematischer ist ist das sie als solche eine rechte Organisation ist ( deswegen zieht sie ja Rechte an)
Die Stellungnahmen der Polizeifunktionäre lesen sich nicht selten wie die der AfD oder denen des rechten Flügels der CDU
Das selbst kleine Gruppen innerhalb der Polizei das als Problem betrachten zeigt eigentlich wie schwerwiegend das Problem ist

[Wetterbadener]

Eigentlich jeder heute. Daher ist es besser bei Demos schweigend die Plakate hochzuhalten, nachdem man es endlich geschafft hat, wenigstens 10 Leute zu einer Demo "amtlich" zusammenzutrommeln. Ist doch so, oder?

Ja gut, aber das sind Einzelfälle und lassen sich nicht verallgemeinern, wie du dazu neigst. Sicher, ich muss zugeben, außer den "großen Medien" lese ich kaum irgendwelche "News" bzw. "Newsblogs".
Und nun gut, du scheinst es wohl doch selbst erlebt zu haben, dass die Polizei "Willkür" eingesetzt hat. Also werde ich dir ab sofort glauben. Aber wie gesagt: Es gibt auch Demonstrationen, bei denen Linke demonstrieren, ohne dass die Polizei gleich zuschlägt. Ist nicht immer so, wenngleich für mich auch zu häufig.
Am ehesten noch haben die Demonstranten Polizeigewalt nach wie vor zu befürchten, die entweder zu lange eine Durchgangsstrecke blockieren, selbst, wenn da "Rechte" durchmüssen oder die Steine oder Flaschen auf Polizisten werfen. Gut, ich muss auch selbst zugeben, dass schneller auf Demonstranten eingeprügelt wird, die "Die Merkel muss weg!" rufen als auf Demonstranten, die gar nichts sagen; sondern friedlich marschieren. Kannst du das auch so bestätigen, NeuHamburger? Ich denke schon.
Und die AFD? Das sind die "vornehmen" Nazis, die im Gegensatz zu den NPD-Anhängern oder der Pegida eher ruhig marschiert und Plakate mit kruden Verschwörungstheorien anstatt dumpfe Parolen wie "Ausländer raus!" hochhalten.
Denn wie gesagt: Es ist der "Schwarze Block" weswegen die Polizei allgemein einen Hass auf Linke hat! Für die scheint wohl sogar eine Sarah Wagenknecht (geb. Brandt) eine "gefährliche, autonome Flaschenwerferin" zu sein. Und das, obwohl sie eine "unterkühlte" Politikerin heute ist. Und "sogar-sogar" eine Andrea Nahles, da sie ja auch über Umwege "Alle dürfen demonstrieren, solange sie rechts- oder neoliberal sind" die Polizei anstachelt.
Okay, ich entschuldige mich. Und du hast sicher auch das Youtube-Video mit der außer Kontrolle geratenen Verkehrskontrolle gefilmt bzw. ins Netz gestellt, oder? Also das, bei der der Deutsch-Türke (!!!) erst einmal wegen "Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte" zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, später aber gegen Zahlung weiterer Prozesskosten für den ersten und zweiten Prozess freigesprochen wurde.
Eigentlich, muss ich mir selbst im vierten Absatz deines Textes ein wenig eher recht geben. Für mich klingt es so, als bestünde die Polizei nur aus Gewalttätern. Dass viele Polizisten - Nicht Alle! - ihre "Hassobjekte" haben, das muss mir auch in den Sinn kommen und der Einfluss des "Neoliberalismus" sollte bei mir geringer werden. Da wird die Polizei noch immer als "Freund und Helfer" dargestellt. Das ist sie durchaus auch.
Und okay, du hast die "taz" als Quelle genommen, die ja auch eine recht große Zeitung ist. Und auch eine Zeitung, die man durchaus in Deutschland duldet. Dennoch musst auch du zugeben, die Polizei ist nicht überflüssig. Sie müsse nur dringend reformiert werden.


Gute Nacht und mal sehen, was MaxM dazu zu sagen hat. Selbst, wenn er noch eher als ich den "Leitmedien" glaubt.

[NeuHamburger]

Eigentlich jeder heute. Daher ist es besser bei Demos schweigend die Plakate hochzuhalten, nachdem man es endlich geschafft hat, wenigstens 10 Leute zu einer Demo "amtlich" zusammenzutrommeln. Ist doch so, oder?

Ja gut, aber das sind Einzelfälle und lassen sich nicht verallgemeinern, wie du dazu neigst. Sicher, ich muss zugeben, außer den "großen Medien" lese ich kaum irgendwelche "News" bzw. "Newsblogs".
Und nun gut, du scheinst es wohl doch selbst erlebt zu haben, dass die Polizei "Willkür" eingesetzt hat. Also werde ich dir ab sofort glauben. Aber wie gesagt: Es gibt auch Demonstrationen, bei denen Linke demonstrieren, ohne dass die Polizei gleich zuschlägt. Ist nicht immer so, wenngleich für mich auch zu häufig.
Am ehesten noch haben die Demonstranten Polizeigewalt nach wie vor zu befürchten, die entweder zu lange eine Durchgangsstrecke blockieren, selbst, wenn da "Rechte" durchmüssen oder die Steine oder Flaschen auf Polizisten werfen. Gut, ich muss auch selbst zugeben, dass schneller auf Demonstranten eingeprügelt wird, die "Die Merkel muss weg!" rufen als auf Demonstranten, die gar nichts sagen; sondern friedlich marschieren. Kannst du das auch so bestätigen, NeuHamburger? Ich denke schon.
Und die AFD? Das sind die "vornehmen" Nazis, die im Gegensatz zu den NPD-Anhängern oder der Pegida eher ruhig marschiert und Plakate mit kruden Verschwörungstheorien anstatt dumpfe Parolen wie "Ausländer raus!" hochhalten.
Denn wie gesagt: Es ist der "Schwarze Block" weswegen die Polizei allgemein einen Hass auf Linke hat! Für die scheint wohl sogar eine Sarah Wagenknecht (geb. Brandt) eine "gefährliche, autonome Flaschenwerferin" zu sein. Und das, obwohl sie eine "unterkühlte" Politikerin heute ist. Und "sogar-sogar" eine Andrea Nahles, da sie ja auch über Umwege "Alle dürfen demonstrieren, solange sie rechts- oder neoliberal sind" die Polizei anstachelt.
Okay, ich entschuldige mich. Und du hast sicher auch das Youtube-Video mit der außer Kontrolle geratenen Verkehrskontrolle gefilmt bzw. ins Netz gestellt, oder? Also das, bei der der Deutsch-Türke (!!!) erst einmal wegen "Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte" zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, später aber gegen Zahlung weiterer Prozesskosten für den ersten und zweiten Prozess freigesprochen wurde.
Eigentlich, muss ich mir selbst im vierten Absatz deines Textes ein wenig eher recht geben. Für mich klingt es so, als bestünde die Polizei nur aus Gewalttätern. Dass viele Polizisten - Nicht Alle! - ihre "Hassobjekte" haben, das muss mir auch in den Sinn kommen und der Einfluss des "Neoliberalismus" sollte bei mir geringer werden. Da wird die Polizei noch immer als "Freund und Helfer" dargestellt. Das ist sie durchaus auch.
Und okay, du hast die "taz" als Quelle genommen, die ja auch eine recht große Zeitung ist. Und auch eine Zeitung, die man durchaus in Deutschland duldet. Dennoch musst auch du zugeben, die Polizei ist nicht überflüssig. Sie müsse nur dringend reformiert werden.


Gute Nacht und mal sehen, was MaxM dazu zu sagen hat. Selbst, wenn er noch eher als ich den "Leitmedien" glaubt.

Nein.
Je lauter je besser.
Ich würde nicht sagen das es einem Sicherheitsvorteile bringt wenn man schweigt.
Am Ende kommt es auf die Demonstration an und welche Ziele man hat ob man angegangen wird und darauf ob man eine Lobby hat die einflussreich genug ist Übergriffe zu skandalisieren
Zu schweigen sorgt nur dafür das man übersehen wird
Das es nicht um Willkür geht habe ich schon X-mal gesagt

Ich glaube nicht das es der schwarze block ist weswegen es einen Hass auf Linke innerhalb der Polizei als Institution gibt (unabhängig von der Einstellung Einzelner)
Es ist einfach der Punkt das die Dinge die die Polizei vorlebt und die in der Behörde gelebt werden nicht mit einer demokratischen Grundhaltung zusammen passen.
Preußischer Gehorsam und ein "Ordnung über alles" bei dem auch andere Meinungen und Lebensentwürfe als Unordnung durchgehen lassen sich schwer mit Umbruch und dem Streben nach Verbesserung vereinbaren.
Eine solche Behörde ist schädlich und hilft der Gesellschaft keineswegs, Sie mag ja der Freund und Helfer sein, aber die Frage ist wessen Freund und Helfer? Meiner auf jeden Fall nicht

Ähm nein habe ich nicht.
Muss ich das um es als Quelle verwenden zu dürfen?

Bei der Taz sind die Dinge etwas anders gelagert. Die Geschäftsform ist eine vollkommen andere und daher gibt es auch keinen Großkapitalisten dem die Zeitung gehört.
Entsprechend schreibt die taz auch nicht zwangsweise für das kapital

[Wetterbadener]

Ich weiß nicht. Ich bin da eher sehr "vorsichtig", was "Proteste" angeht. Es kann zu schnell, wie du sagst, "nach hinten los gehen". Und das selbst wenn diese Proteste kaum Einfluss auf den hochkomplexen "Staatsapparat" haben. Und was die "Polizei-Willkür" angeht: Nun ja, das ist halt das, was mir am ehesten noch "ins Auge springt". Ich weiß, ich sollte mir mehr Zeit nehmen, deine Texte durchzulesen bzw. der der Anderen. Aber ich habe halt eine "spezielle Bettgehzeit" und die ist spätestens um 21:00 Uhr. Egal an welchem Tag.
Gut, da kann ich ja auch noch bis ca. 21:00 Uhr jeden Tag auf diesem Forum bleiben und eine kritische, aber sachliche Diskussion mit dir führen, NeuHamburger. Und dann weiß ich auch, was "gute" und was "böse Cops" sind.
Aber ich persönlich glaube weiterhin, dass der "Schwarze Block" die Polizisten "allergisch" gegen Linke im Allgemeinen gemacht hat. Natürlich spielt auch die Ausbildung der Polizisten genauer gesagt dessen Auffassung eine wichtige Rolle dabei. Aber ich muss langsam eingestehen, dass auch die Ausbilder selbst die "Exekution der Bundesgesetze" doch zu "engmaschig" übernehmen sollen. Gibt bestimmt eine Quelle, die das beweist.
Das muss auch ich zugeben. Und mag die Polizei auch noch so hart und streng sein, so sehe ich sie durchaus als wichtiges Mittel zur "Sicherheit für die Bürger" an. Und wer sich mit der Polizei gut stellen willt, der hält sich an die Regeln. Aber wie du schon sagen würdest, NeuHamburger: Kann man das immer?



Gute Nacht.

[NeuHamburger]

Ich weiß nicht. Ich bin da eher sehr "vorsichtig", was "Proteste" angeht. Es kann zu schnell, wie du sagst, "nach hinten los gehen". Und das selbst wenn diese Proteste kaum Einfluss auf den hochkomplexen "Staatsapparat" haben. Und was die "Polizei-Willkür" angeht: Nun ja, das ist halt das, was mir am ehesten noch "ins Auge springt". Ich weiß, ich sollte mir mehr Zeit nehmen, deine Texte durchzulesen bzw. der der Anderen. Aber ich habe halt eine "spezielle Bettgehzeit" und die ist spätestens um 21:00 Uhr. Egal an welchem Tag.
Gut, da kann ich ja auch noch bis ca. 21:00 Uhr jeden Tag auf diesem Forum bleiben und eine kritische, aber sachliche Diskussion mit dir führen, NeuHamburger. Und dann weiß ich auch, was "gute" und was "böse Cops" sind.
Aber ich persönlich glaube weiterhin, dass der "Schwarze Block" die Polizisten "allergisch" gegen Linke im Allgemeinen gemacht hat. Natürlich spielt auch die Ausbildung der Polizisten genauer gesagt dessen Auffassung eine wichtige Rolle dabei. Aber ich muss langsam eingestehen, dass auch die Ausbilder selbst die "Exekution der Bundesgesetze" doch zu "engmaschig" übernehmen sollen. Gibt bestimmt eine Quelle, die das beweist.
Das muss auch ich zugeben. Und mag die Polizei auch noch so hart und streng sein, so sehe ich sie durchaus als wichtiges Mittel zur "Sicherheit für die Bürger" an. Und wer sich mit der Polizei gut stellen willt, der hält sich an die Regeln. Aber wie du schon sagen würdest, NeuHamburger: Kann man das immer?



Gute Nacht.

Das Problem gibt es aber schon bevor ab 1986 in Berlin die Autonome Szene entstand
Die Verfolgung der Linken durch den Staatsapparat beim gleichzeitigen Schutz der Rechten war schon in der Weimarer Republik zu beobachten, bei den ersten Protesten gegen die NPD in den 60gern kam es zu massiver Gewalt gegen Gewerkschafter durch die Polizei die Gegen die Nazis protestierten.
Geschichtlich kommt deine Theorie eben nicht hin. Seit dem hat sich nichts geändert.
Die Begründung ist eben ideologisch und Interessenbasiert und keine reine Ursache-Wirkung Sache.
Der Schwarze Block den wir heute von Demos kennen ist übrigens eine italienische Strategie die als Reaktion auf die Gewalt der Polizei entwickelt wurde.

Die Frage ist doch was die Polizei schützt. Das ist sicher auch das Recht aber wer macht das Recht?
Und: Die Polizei schützt nicht nur das Recht sondern auch das Kapital direkt. Es genügt nicht sich an die Regeln zu halten um sich mit der Polizei gut zu stellen.
Gewalt durch die Polizei kann Jeden treffen unabhängig davon ob man friedlich ist.
Es gibt auch keine "good Cops" und keine "bad Cops", es gibt nur eine Institution Polizei die als ganzes ein Problem darstellt.
Es geht nicht darum das die Polizei hart oder streng ist sondern darum das sie parteiisch ist und als politischer Akteur auf aktiv ist und nicht als Ordnungsmacht
Das bedeutet nicht das sie keine nützlichen Aufgaben erfüllen würde aber sie ist auch der effektivste Verhinderer von gesellschaftlichem und sozialem Fortschritt
Außerdem: wer die Regeln macht sieht man gerade bei TTIP, diese Regeln zu akzeptieren bedeutet auch Fremdbestimmung zu akzeptieren, auch wenn es durchaus sinnvoll sein kann sich dennoch daran zu halten

[Wetterbadener]

Jetzt mal neue Meldungen, bevor das noch zum Debattier-Forum verkommt. Zwei große Politiker sind von uns gegangen: Henning Voscherau, der ehemalige Oberbürgermeister von Hamburg und Walter Scheel, der frühere Bundespräsident, der für die Intonierung von "Hoch auf den gelben Wagen" bekannt war. Natürlich auch für gute Politik, insbesondere der entspannenden und beschwichtigenden Politik während des "Terror-Herbstes 1977".
Zudem gab es in Italien, genauer gesagt in der Region Umbrien ein schweres Erdbeben der Stärke 6,4 auf der Richterskala mit vielleicht über 100 Toten. Ganze Dörfer wurden zerstört, die Rettungskräfte kommen kaum dahin und fast auswändig weiß man, die Freunde und Angehörige; sowie freiwillige Helfer graben mit "bloßen Händen" nach den Verschütteten.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus zusammen,

jetzt gibt's zur Abwechslung mal andere Nachrichten: Alt-Bundespräsident Walter Scheel ist im Alter von 97 Jahren gestorben. Er war das letzte lebende Mitglied einer Regierung unter den Bundeskanzlern Konrad Adenauer und Ludwig Erhard. Und von 1974-1979 war er Bundespräsident. Die letzten Jahre war er dement und lebte in einem Pflegeheim. Und er war einer von 2 Bundespräsidenten, die vormals Mitglied der NSDAP waren.

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Das ist mir bekannt. Ich habe für die Verstorbenen, die in Film, Mode, Politik etc. wichtig waren, einen RIP-Thread eröffnet. Ich hoffe, das geht in Ordnung. Denn ich muss auch sagen, "Prominenz" ist ein "zweischneidiges Schwert". Eine Daniela Katzenberger ist im Prinzip durch das World Wide Web genauso ein "Weltstar" wie eine Meryl Streep.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus Badener,

den Post über den Tod von Walter Scheel hatte ich schon geschrieben, bevor du den neuen Thread eröffnet hast. Ich denke, der geht in Ordnung...

Alles Gute

Max

[Wetterbadener]

Ja, das geht in Ordnung. Und beim neuen Erdbeben in Italien könnte sogar der nächste Stuhl "beben". Insbesondere der der "Provinzregierung" von Umbrien. Denn oftmals, so heißt es, wurden Statiker und Architekten so manipuliert, dass sie Häuser errichten ließen, die bei diesem am Ende doch eher "schwachen" Beben von 6,1 auf der Richterskala als Erstes einstürzten.


Gute Nacht!

[MaxM]

Servus zusammen,

schon wieder wurde ein unbewaffneter Afroamerikaner - diesmal in Tulsa, Oklahoma - von der Polizei erschossen. Der war in eine Polizeikontrolle geraten, aus den Artikeln geht nicht mal hervor, was die Polizisten überhaupt von ihm wollten. Und als er mit erhobenen Händen auf sein Auto zu ging (da hatte er wohl seine Papiere), schoss eine Polizistin auf ihn und der Mann fiel tot um.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/tul ... -1.3170306

http://www.nytimes.com/video/us/1000000 ... &smtyp=cur

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... n-oklahoma

Laut Guardian hat die Polizei in den USA im vergangenen Jahr (2015) insgesamt 1135 Menschen erschossen, davon 300 schwarz und 193 hispanic, also wesentlich höher als der jeweilige Anteil an der Gesamtbevölkerung.

https://www.theguardian.com/us-news/201 ... -black-men

Ein Großteil davon wurde als "justificiable", also als "gerechtfertigt" eingestuft, allerdings sind die, die das beurteilen. Staatsanwälte, die mit der jeweiligen Polizeibehörde zusammen arbeiten, und eben nicht unabhängige Gremien oder Gerichte. Von daher sind diese Beurteilungen recht zweifelhaft.

"Die Polizei, dein Freund und Helfer" - klar, dass die Menschen gerade in den USA und gerade wenn sie schwarz oder spanischer Abstammung sind, das nicht glauben. Im übrigen, wisst ihr auch, woher dieser Spruch stammt? Der kommt aus dem 3. Reich, und von daher weiß man ja, wie man das zu beurteilen hat.

Alles Gute

Max

[Lambo-Benni]

Ist ja bei uns nichtmal großartig anders (*nach Sachsen blick*). Nur schießt man bei uns als Polizist nicht gleich auf jeden und alles.

[MaxM]

Man darf noch dazu fügen, dass es in diesen 1135 Fällen nur in 18 Fällen zu Anklagen kam... und selbst von denen wurden die meisten am Ende frei gesprochen. Die Polizei in den USA scheint einen Freibrief zum Töten zu haben... lauter kleine 007s also, mit der "Lizenz zum Töten".

[Wetterbadener]

So scheint es zu sein. Und die Polizisten und Polizistinnen, die auf Schwarze schießen, sollen teilweise SELBST Schwarze sein.


Gute Nacht!

[NeuHamburger]

Ist ja bei uns nichtmal großartig anders (*nach Sachsen blick*). Nur schießt man bei uns als Polizist nicht gleich auf jeden und alles.

Dafür musst du nicht nach Sachsen gucken.
In Hamburg und NRW gibt es das genau so.

Und das Teile der Cops die auf Schwarze schießen selbst schwarz sind zeigt das es nicht nur mit "Rasse" sondern auch mit "Klasse" zu tun hat

[Lambo-Benni]

Und das Teile der Cops die auf Schwarze schießen selbst schwarz sind zeigt das es nicht nur mit "Rasse" sondern auch mit "Klasse" zu tun hat

Wie heißt es so schön: "Die Welt ist nicht in weiß und schwarz unterteilt, sondern in arm und reich."